› Flexibel unterwegs - die Schweiz fü/ährt es vor

• Mi, 18. Aug. 2010 | Mobilität | Kommentar schreiben »

     

In Basel beobachtete ich Plätze, wo 8 Straßenbahnen gleichzeitig unterwegs sind. Steigungen sind kein Problem, selbst bei Haltestellen. Auf Parkflächen laden Car-sharing-Organisationen zum Auto-Sparen ein. Attraktive Fahrpläne und verläßliche Fahrzeiten lassen einen gerne auf das Auto verzichten. In Österreich müssen die Öffis endlich zum Statussymbol für alle werden!

› Sonnenenergie

• So, 15. Aug. 2010 | Sonstiges | Kommentar schreiben »

      

Auf unserer Radtour entlang des Rheins fanden wir nicht nur eine Solarfähre, sondern das erste regeneratives Doppelkraftwerk Wyhlen vor Basel. Das alte Turbinenhaus war mit Solarzellen ausgestattet. Die Umstellung auf solare Energieformen sollte auch in Österreich durch ein besseres Ökostromgesetz vorangetrieben werden.

› Rad und Bahn

• Fr, 13. Aug. 2010 | Mobilität | 1 Kommentar »

       

Wieder kostete es mich Zeit und Geld, weil die ÖBB im Railjet und ICE keine Räder transportieren. Über München und Lindau mußte ich zum Oberalppass in der Schweiz, wo unsere Fahrt entlang des Rheins begann. Sonst wäre eine Übernachtung oder eine Abfahrt um 0.10 nötig gewesen. Also hängten wir die Räder in den 6.25 Zug und gondelten über die BRD. In der Schweiz bietet nicht nur jeder Zug Fahrradmitnahme, sondern auch der Bus und die Straßenbahn! Da wird Radreisen zum Vergnügen!

› Hintergrundgespräch über Grasser und BUWOG

• Fr, 06. Aug. 2010 | Sonstiges | Kommentar schreiben »

Mit Hans Rauscher vom Standard führte ich ein ausführliches Gespräch über die BUWOG-Affaire:

http://derstandard.at/r6428/RAU-TV

Endlich war mehr Zeit für eine  ausführliche Darstellung! Grassers Klage gegen mich wegen meiner Äußerung über konspierative Gespräche mit dem Ziel der Einflußnahme ( durch einem Aktenvermerk des Innenministeriums belegt)  wird bis zum Obersten Gerichtshof gehen und wahrscheinlich 2-3 Jahre dauern. Anwälte verstehen sie als Einschüchterungsversuch. Ich äußerte eine wertende politische Meinung, die auf Tatsachen fußt. Nun verdienen die Anwälte.

Vielleicht werde ich auch wegen dieses Gesprächs geklagt - eine weitere Einschüchterung wird nichts fruchten.

› Endlich Gerechtigkeit für sparsame Autos

• So, 01. Aug. 2010 | Mobilität | 1 Kommentar »

Seit längerem entwickelten wir ein Reformmodell für eine gerechte Besteuerung von Neuwägen (NOVA). Sparsame Autos sollen endlich belohnt werden:

Grüne gehen in die Offensive gegen gigantische Öl-Abhängigkeit des Verkehrs:
Spritfresser gerecht besteuern!

Der Verkehr ist Energiefresser Nr. 1 in Österreich. Der Straßenverkehr hängt in besonderem Maß - zu rund 96 Prozent - am Öl-Tropf. Der gigantische Öldurst unserer Mobilität beziffert sich auf 28 Mio Liter Treibstoffe pro Tag. Das spült allein den Ölscheichs und Despoten Tag für Tag fast 15 Millionen Dollar (!) für das nötige Rohöl in die Kassen. Im Jahr sind das nicht weniger als 4,3 Mrd Euro!

Der Verkehr ist in den letzten Jahrzehnten trotz allen technischen Fortschritts „voll im Öl” geblieben und hat deshalb sogar Industrie und Gewerbe sowie Haushalte als größter Energieverbraucher und Klimabelaster Österreichs weithin abgelöst.

Neben der Verkehrszunahme und der Verkehrsverlagerung auf die Straße ist dafür vor allem der Trend zu größeren, schwereren, leistungsstärkeren Fahrzeugen verantwortlich. Die Fahrzeuge auf unseren Straßen leiden inzwischen sichtbar unter Fettleibigkeit, viele dieser „Lkw-Traktor-Pkw-Hybrid-Autos” sehen schon wie Karikaturen eines Autos aus.

Auch bei Autos ist Übergewicht aber ungesund, für Umwelt und Klima genauso wie für unsere Geldbörsen.

SUV&Co sind wichtiger Teil des Problems

Auch wenn die besonders durstigen Groß-SUV mittlerweile etwas weniger populär sind, werden immer noch Monat für Monat rund doppelt so viele dieser Spritsäufer neu zugelassen wie alle alternativ betriebenen Pkw zusammengenommen. Aber auch die sogenannten „kompakten und leichten” SUVs, die schon ein Achtel aller Neu-Pkw stellen, sind größer und schwerer als motorisch vergleichbare Normal-Pkw und haben daher diesen gegenüber Nachteile durch höheren Spritverbrauch - vor allem in der Stadt - und höhere Emissionen. Der direkte Vergleich mit ident motorisierten Marken-Kollegen zeigt, dass 10 bis 15% SUV-Mehrverbrauch zu Buche stehen, bei Allradantrieb können es auch 20% mehr sein. Im Vergleich zu den meistverkauften Normal-Pkw verbrauchen die meistverkauften SUV und Geländewagen überhaupt gleich bis zu 50% mehr Sprit!

Dazu kommen noch Sicherheitsnachteile - für die anderen Verkehrsteilnehmer, und der verbreiteten subjektiven Einschätzung von SUV-KäuferInnen zum Trotz auch für die InsassInnen selbst durch den höheren Fahrzeugschwerpunkt.

Der SUV-Boom erhöht weiters die Feinstaub- und Stickoxidbelastung: Denn 75 Prozent der SUV (und 90% der Groß-SUV!) fahren mit Diesel, das ist weit über dem durchschnittlichen Diesel-Anteil bei Neu-Pkw von nur mehr gut 40%. Laut Studie des Umweltbundesamts stoßen Diesel-SUV auf der Autobahn mehr gesundheitsbelastende Stickoxide aus als 40-Tonnen-Lkw! Es ist daher trotz der leichten Verlagerung von Premium- zu Kompakt-SUV besorgniserregend, dass der SUV-Absatz insgesamt massiv steigt - im ersten Halbjahr 2010 um ein Viertel gegenüber dem Vorjahres-Vergleichszeitraum. Besonders bedenklich und bei näherer Betrachtung eigentlich absurd ist, dass ausgerechnet in unseren ohnedies besonders schadstoffbelasteten Städten die meisten SUV und Geländewagen gekauft werden: Im brettelebenen 22. Bezirk Wiens haben sich die Neuzulassungen heuer beispielsweise fast verdoppelt, auch in Wien-Liesing sowie den Stadtzentren der Feinstaub- und Stickoxid-Metropolen Graz, Salzburg und Linz sind offenbar besonders viele steile Randsteine und Garagenausfahrten zu überwinden.

Sehr negativ ist der SUV- und Spritfresser-Boom auch für die Steuerzahler - schwerere Kfz verursachen ein Mehrfaches an Straßenabnutzung - und die Verkehrssicherheit. SUV sind höher und oft auch breiter als herkömmliche Pkw und verstellen damit leichter die Sicht auf Fußgänger, insbesondere Kinder, die eine Straße am Schutzweg überqueren möchten. Die sogenannte Fußgängerfreundlichkeit der SUV-Karosserien, die bei Kollisionen mit FußgängerInnen oder RadfahrerInnen zumindest das Überleben des schwächeren Unfallbeteiligten gewährleisten soll, hat sich zwar in den letzten beiden Jahren gebessert, ist aber immer noch mit den Werten von Normal-Pkw nicht vergleichbar.

Schluss mit Steuerschonung für Spritsäufer

Der Siegeszug von SUV & Co in den Zulassungsstatistiken ist aber nicht gottgewollt: Er wird durch eine einseitige, falsche Politik der Bundesregierung getragen, die es Spritfressern durch steuerliche Schonung leicht macht. Damit muss Schluss sein!

Beim Fahrzeugkauf heute entscheidet sich, wie viele fettleibige Spritsäufer morgen und übermorgen fahren und durch vermeidbare Emissionen, unnötige Straßenabnutzung, hohen Platzbedarf, schlechtere Sicherheitswerte und Klimastrafzahlungen die Allgemeinheit belasten (und durch unnötig hohe Tankrechnungen ihre BesitzerInnen). Ob zeitgemäße, spritsparende oder überhaupt alternativ - insbesondere elektrisch - betriebene Fahrzeuge angeschafft werden oder Spritsäufer, kann daher am besten über Zulassungssteuern/-abgaben gelenkt werden. Länder mit hohen Zulassungssteuern, wie zB Dänemark, haben eine wesentlich umweltfreundlichere, sparsamere Fahrzeugflotte als Österreich. Solange Zulassungssteuern wie die NoVA erlaubt bleiben, sollten sie daher unbedingt wirksam ausgestaltet und damit für das vorsorgende Kurieren der Spritsäuferei eingesetzt werden.

NoVA darf nicht länger fettleibige Autos belohnen

Wie kommt es zum Übergewicht der heimischen Kfz-Flotte? Österreich leistet sich nicht nur völlig überholte Niedrigsteuern beim Dieseltreibstoff, die zum Kauf PS- und verbrauchsstarker Diesel-Schlitten verleiten (und „nebenbei” den LKW-Transit mutwillig ins Land locken, der dann unsere Klimabilanz in den Abgrund fährt) oder eine Verschrottungsprämie um zig Mio Euro Steuergeld ohne jede Verbrauchs- oder Schadstoffobergrenze und damit ohne jeden ökologischen Lenkungseffekt.

Vor allem aber leistet sich Österreich eine NoVA (Normverbrauchsabgabe), die auch nach der äußerst halbherzigen „Ökologisierung” von 2008 geradezu eine Einladung ist, fette Spritfresser anzuschaffen:

• Die seinerzeit von einem deutschen Hersteller durchgedrückte Deckelung der NoVA begünstigt nach wie vor „Großverbraucher”. Dass dieses kontraproduktive Spritsäufer-Privileg erhalten blieb, straft die angebliche „Ökologisierung” der NoVA von 2008 Lügen. Ohne Deckelung wäre der maximale Steuersatz nicht 16% wie heute, sondern gut doppelt so hoch.
• Die Grund-Steuersätze sind zu gering - kein Normal-Autokäufer wird sich für teure Alternativen begeistern lassen, wenn auch für Durchschnittsware mit Durchschnittsverbrauch die NoVA kaum ins Gewicht fällt.
• Die lineare Steuerformel behandelt unterhalb des Steuer-Deckels den zehnten oder elften verbrauchten Liter genauso wie den dritten, statt durch eine progressive Formel Druck auf die Anschaffung sparsamer Fahrzeuge auszuüben. Eine stärkere Spreizung der NoVA fordert selbst der ÖAMTC.
• Die 2008 eingeführte Bonus-Malus-Komponente der NoVA ist völlig unzureichend und reine Kosmetik:

a) Die Schwellenwerte sind zu hoch, vor allem der Wert für den CO₂-Malus von ursprünglich 180, seit heuer 160 g CO₂/km. Dieser Wert liegt immer noch über dem Durchschnitt der neuzugelassenen Fahrzeuge - logisch, dass sich der Lenkungseffekt sehr in Grenzen hält, wie die trotz Ölpreishoch und nachfolgender Krise nur sehr geringe Senkung des zuvor lange stagnierenden Durchschnittsverbrauchs neu zugelassener Pkw in den letzten beiden Jahren belegt.

b) Der Malus, der für den CO₂-Ausstoß über dieser „Malus-Grenze” anfällt, ist mit 25 Euro je Gramm lächerlich gering. Dadurch wurde der zum Zeitpunkt der Einführung vor zwei Jahren größte serienmäßige Spritfresser, ein Mercedes S63 AMG mit einem CO₂-Aussstoß von fast 400 g/km, gerade um 5.000 Euro teurer, bei einem Neupreis von 155.000 Euro also gerade um 3 Prozent. Wenn ein derlei geringer Mehrpreis nicht sowieso im Zuge der Preisverhandlung mit dem Händler „bereinigt” wird (schon der durchschnittliche Preisnachlass beim Neuwagenkauf liegt schließlich mit gut 6% mehr als doppelt so hoch), so wird ihn die betuchte KäuferInnenschar aus der Handkassa begleichen - Lenkungseffekt daher auch hier genau Null.

c) Auch der Bonus von maximal 500 Euro entfaltet sichtlich wenig Wirkung. Das belegt der Anteil alternativ angetriebener Fahrzeuge an den Neuzulassungen von nur ca. 0,5 Prozent (E-Autos: 0,01 bis 0,001%) in den letzten beiden Jahren, wobei 2009 Absolutzahl und Anteil der „Alternativen” sogar zurückgingen. Der Anteil alternativ angetriebener Fahrzeuge in der Gesamt-Pkw-Flotte liegt bei 0,13% (E-Autos: 0,005%). Auch im 1. Halbjahr 2010 schaffte es das E-Auto nur durch (öffentlich geförderte) Flottenankäufe mit 0,03% an die Grenze der statistischen Wahrnehmbarkeit. Auf ein E-Auto kommen immer noch ca. 50 Groß-SUV und -Geländewagen (mit 90% Diesel-Anteil) und ca. 400 Kompakt-SUV!

d) Die ökologische Wirkungslosigkeit der NoVA in ihrer „ökologisierten” Form dokumentiert das fachlich unumstrittene Umweltbundesamt: Im Klimaschutzbericht 2010 wird festgestellt „Der Effekt der Maßnahme wird als vergleichsweise gering eingeschätzt (0,01 Mio Tonnen CO₂-Äquivalente/Jahr)”. Anders gesagt: Die NoVA-Ökologisierung hat die Klimagas-Emissionen des Verkehrssektors um weniger als ein Promille reduziert. Die im Vorfeld der 2008er-Ökologisierung von Umwelt- und Finanzministerium zur Schönrechnung angeführte jährliche Reduktion von 0,0891 Mio Tonnen Klimagase lag übrigens noch beim fast Zehnfachen dieses Werts.

Grüne verlangen: Anti-Spritsäufer-Reform der NoVA - jetzt!

Die NoVA entscheidet heute, wieviele Spritsäufer morgen und übermorgen fahren. Die Grünen fordern daher eine rasche, grundlegende Reform der NoVA, optimal im Rahmen einer ökologisch-sozialen Steuerreform, die im Gegenzug zur nötigen deutlich höheren Belastung von Energieverschwendung die Belastung für Arbeit senkt und den Klimaschutz fördert.

Die vier Standbeine der Grünen NoVA-Reform 2010:

1. Entfall der Deckelung. Alleine hier werden den Spritsäufern derzeit jährlich ca. 15 Mio Euro geschenkt.

2. NoVA-frei bis 80g CO₂/km - Privilegien ja, aber nur für wirkliche Spritsparmeister und das E-Auto.

3. Bonus bis 100g CO₂/km (statt derzeit 120), Malus ab 140g CO₂/km (statt derzeit 160g). Malus-Zahlung 50 Euro pro überschüssiges Gramm CO₂ (statt derzeit 25 Euro). Damit das Bonus-Malus-System anders als bisher endlich kräftig Wirkung zeigt.

4. Progressiver statt linearer Steuersatz. Damit es den Spritfressern wirklich an den Kragen geht. Und so könnte das aussehen:

CO2-Emission (g/km)	NoVA-Basis-Satz heute (%)	NoVA-Basis-Satz Grün (%)
80	2	0
104	3	3
131	5	5
157	7	8
183	9	11
209	11	17
236	13	23
262	15	30
300	16	38
400	16	48

Mit diesem Modell

• wird die Pkw-Flotte Österreichs weniger öl-durstig, und zwar wirksamer als durch die derzeitige NoVA;
• wird gezielt der Anteil fettleibiger und übermotorisierter Spritfresser an den Neu-Kfz zurückgedrängt - und das ist dringend nötig, siehe nachstehende Zusammenstellung;
• wird das Budget spürbar entlastet - eine WIFO-Expertise geht von einem Effekt einer derartigen Umgestaltung von mindestens 200-250 Mio Euro pro Jahr aus, die anders als heute nicht mehr in umwelt-, klima- und energiepolitisch völlig kontraproduktiver Weise Spritsäufern nachgeworfen werden;
• wird nicht zuletzt eine langjährige Forderung von ExpertInnen, auch solchen der Regierung, eingelöst. So formuliert beispielsweise der Klimabericht 2010 des Umweltbundesamts unter Bezugnahme auf die Energiestrategie: „Im Verkehrssektor ist eine Reduktion des Einsatzes fossiler Energieträger zur Zielerreichung unumgänglich. Dafür sind u.a. deutliche zusätzliche Effizienzsteigerungen bei Fahrzeugen durch ordnungsrechtliche und fiskalische Maßnahmen (…) erforderlich.”
• kommt der Straßenverkehr in Österreich ein Stück weit „Raus aus dem Öl!”

Zehn große Spritfresser
Modell	Verbrauch in l (Stadt)	Verbrauch in l (Norm)	CO2 in g/km (Norm)	Preis heute	Preis mit Grüner NoVA
Mercedes ML63 AMG 4matic	24,1	16,5	392	130.600	172.110
Range Rover Sport V8 Sup.	21,8	14,9	348	102.080	131.640
BMW X5 M	19,3	13,9	325	127.500	160.020
Audi Q7 V12 TDI quattro	14,8	11,3	298	163.400	198.940
BMW X6 xDrive 50i	17,7	12,8	292	92.600	114.090
Porsche Cayenne Turbo II	16,2	11,5	270	140.000	163.150
Land Rover Discovery4 3,0TDV	11,2	9,3	244	63.172	73.367
VW Touareg V8 TDI 4motion	11,9	9,1	239	87.810	99.060
BMW X5 xDrive 35i	13,2	10,1	236	67.100	76.526
Volvo XC90 D5 AWD G.	11,1	8,5	224	52.941	59.220
Kompakt-SUVs sind auch keine Spritsparkaiser
Modell	Verbrauch in l (Stadt)	Verbrauch in l (Norm)	CO2 in g/km (Norm)	Preis heute	Preis mit Grüner NoVA
Kia Sportage 2,0 CRDi VGT120	9,6	7,6	200	26.490	29.810
VW Tiguan 2.0 TSI 4motion	11,8	8,6	199	33.450	36.990
Audi Q5 3.0 TDI quattro	9,2	7,5	199	56.980	61.361
Renault Koleos dCi 150DPF4×4	8,2	6,6	174	28.990	30.703