Warum ein persönliches Polit-Umwelt-Tagebuch?

Politisches Geschehen und vor allem umweltpolitisches Handeln soll durch persönliche Einblicke konkret und anschaulich werden. Auch andere herausfordern: zum Kommentieren, zum persönlichen Umsetzen, ja zum Widersprechen.

Ich bemühe mich, meine politischen Forderungen persönlich umzusetzen, gerade Energiesparen zur täglichen Routine zu kultivieren.

Menschen erhalten Einblick in mein politisches Leben, damit Politik mehr persönliche Betroffenheit und Engagement auslöst.


› Rechnungshof kritisiert die Einkommen und fehlende Transparenz

 

Moser bei Studentenprotest

Im Rechnungshofausschuss diskutierten wir die Einkommen von Beschäftigten in “öffentlichen Betrieben”.  Während den Universitäten -zig Millionen abgehen,  Studien-Assisdenten budegtär unter “Sachaufwand” geführt werden,  zahlen Betriebe der öffentlichen Wirtschaft oft ungerechtfertigt hohe Managergehälter. Die Zahlen sprechen Bände: 

In den Jahren 2007 und 2008 wiesen 24 bzw. 23 Unternehmungen durchschnittliche Einkommen von Vorstandsmitgliedern bzw. Geschäftsführern über jenem des Bundeskanzlers (278.800 bzw. 283.200 EUR) aus.

Der Frauenanteil im Vorstandsbereich lag in den Jahren 2007 und 2008 bei 11,2 bzw. 11,6 % und bei Aufsichträten bei 13,9 bzw. 16,1 %.

Die höchsten durchschnittlichen Einkommen bei Mitgliedern des Vorstandes bzw. bei Geschäftsführern wiesen im Jahr 2007 die Österreichische Elektrizitätswirtschaft AG (rd.758.600 EUR) und die ÖBB-Holding AG (rd. 726.900 EUR) auf. Im Jahr 2008 waren die durchschnittlichen Einkommen der Mitglieder des Vorstandes der Unternehmungen Austrian Airlines AG2 (rd. 858.600 EUR wegen zahlreicher Abfertigungn) und Österreichische Elektrizitätswirtschaft AG (rd. 840.000 EUR) am höchsten.

In manchen Bereichen, wie beispielsweise der ÖBB-Unternehmensgruppe oder dem Straßenverkehr, verzeichneten die Vorstandsmitglieder bzw. Geschäftsführer Einkommenssteigerungen gegenüber 2005, die prozentuell über jenem der Beschäftigten lagen. Konkret erfolgte die Einkommensteigerung bei den Managern der Asinag um +14%  und bei den ÖBB um +7% höher als bei den  Beschäftigten.

http://www.rechnungshof.gv.at/fileadmin/downloads/2009/aktuelles/presse/kurzfassungen/bund/Kurzfassung_Einkommensbericht.pdf

Der Präsident des REchnugnshofes kritisierte die fehlende Transparenz und die mangelhafte Umsetzung der OECD-Richtlinien für Coporate Governence (nachhaltiges Führen; Wirtschaften). Die Entwicklung der Gehälter liegt in der Verantwortung der Vertrags-Ersteller, d.h.  der Vorstände des Aufsichtsrates eines Unternehmens. Bei den ÖBB hat Reithofer für großzügige Regelungen der Managerverträge (für Huber, Nigl und Steinacker) gesorgt. Der Umfang der ÖIAG-Bezüge ist durch nichts gerechtfertigt. Hier wurden die Verträge erst unter Gusenbauers Kanzlerschaft verlängert!

Ich werde einen Antrag auf eine gesetzlich verbindliche Verankerung der Regeln der Corporate Governence in Österreich stellen.

› Langlauf-Abfahrt vom Pöstlingberg

Biomasse auf der Langlaufroute      Abfahrtshang

Wochenend-Bewegung als Ausgleich stärkt.  Bei passender Schneelage laufe und fahre ich jedes Jahr einmal mit den Langlaufschi von Kirchschlag auf den Lichtenberg und dann über die Kuhwampe Richtung Koglerau und über die Maierwiese vom Pöstlingberg zur Busstation. Besonders die Abfahrten mit weiten Bögen, auf der Maierwiese sind mit den Langlaufschi vier Wenden nötig, sorgen für spannendes Vergnügen, denn die Langlaufschi lassen sich schwerer steuern und kanten nicht.

Früher war dies die klassische Schiroute der LinzerInnen. Heute begegne ich niemandem. Mit dem Post-Bus hoch und beim Riesenhof per StadtBus/Tram nach Hause - die Öffis eröffnen 3 Stunden Schivergnügen der besonderen Art!

Nächste Woche geht es mit dem Post-Bus nach Hellmonsödt und dann mit den Langlaufschi bis St. Magdalena zur Straßenbahn - die 2. Standard-Tour jedes Jahr, wenn Schnee liegt.

› Grüne GemeinderätInnen sorgen für Direkt-Kontakt, Menschen in ihren Lebensfragen ansprechen

Diskussion am Gemeindetag      Hofinger und Anschober am Podium

Betroffenheit führt zu politischem Denken und Handeln. Am unmittlbarsten in den Gemeinden, hier drückt der Schuh direkt. Hier brauchen die Menschen direkte Ansprechpartner, die sich um ihre Anliegen kümmern. Grüne GemeinderätInnen stehen bereit, müsssen aber zahlreicher werden.

Am grünen Gemeindetag diskutierten wir mit Mag. Hofinger vom Umfrageinstitut SORA über die politischen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Kommunikation. Entscheidend ist der Direktzugang die Alltags-Betroffenheit. Derzeit überlassen die VP/SP die Alltags-Themensetzung den Fler. Wir müssen konkret und einfach die Arbeitsplatz- Einkommenssorgen und Schulprobleme der Leute ansprechen: Unabhängikeit von Ölpreis-Steigerungen, 50.000 neue Jobs durch Öko-Wirtschaft; Schule ohne Nachhilfe, Ausbildugnsgarantie für Lehrlinge, Sicherheit durch Grundsicherung,…

› Grassers weitere BIG-Deals?

Finanz-Einmietung bei Realtreuhand in Linz

Die Immobilien-Politik von Minister Grasser führte zum Vermögensverlust der Republik (zu billiger Verkauf der 62.000 Bundeswohungen,…. und zur vermehrten Einmietung von Bundesdienststellen bei Privaten. Sein Freund und jetztiger Geschäftspartner in der gemeinsamenIimmobilienfirma, Ernst Karl Plech, vermittelte  und erhielt immerhin beim Justiz-Tower-Deal über 600.000 Euro Provision in die eigene Kasse. Die Justizdienststellen zahlen nun Miete an Private (Immofinanz) statt an die republikeigene Bundesimmobiliengesellschaft (BIG).

Heute bringt die Presse meine weitere Anfrage-Initiative:  http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/537106/index.do?_vl_backlink=/home/wirtschaft/economist/index.do

Ab 2011 sollen fast alle Wiener Bezirksfinanzämter bei der BAI (einer Immobilien-Tochter der Bank Austria) in Wien Mitte privat eingemietet werden - wahrscheinlich einer der letzten Grasser-Deals zu Gunsten der privaten Immobilienwirtschaft. Die jetzt genutzten bundeseigenen Gebäude stehen dann vorerst einmal leer! Millionen an Mietzahlungen fließen damit jährlich aus dem Bundesbudget direkt in private Taschen statt im Kreislauf der BIG zu.

› Bus-Service

vor Schenkenfelden      Windenergie bei Schenkenfelden

Zum gestrigen 6 Stunden- Langlauf von Reichenau über Schenkenfelden nach Hellmonsödt brachte uns der Post-Bus exklusiv und außerfahrplanmäßig zum Startpunkt 2 km nördlich von seiner Endstation. Der Fahrer hatte ein schlechtes Gewissen, weil er uns in Linz 10 Minuten warten gelassen hatte.  Er hatte nämlich seine elektronische Karte vergessen und musste mit Verspätung  einen anderen Bus nehmen. So machte er durch seine “Sonderfahrtverlängerung” uns zu liebe letztlich mehr als 10 Minuten wett. Danke für das Service!

Zurück von Hellmonsödt kam der Bus auf die Sekunde pünktlich. Während der Fahrt las ich wichtige Zeitungsartikel und Buchausschnitte über den drohdenden Verlust der Freiheit in unserer demokratischen Gesellschaft. Das ginge genauso wie die Langlaufrunde  mit dem Auto nicht