Trittin zu Besuch

• Mo, 12. Sep. 2011 | Sonstiges

Heute berichtete Jürgen Trittin, der Fraktionssprecher der Grünen im Bundestag, über die Erfolge der deutschen Grünen, die nun thematisch in der BRD tonangebend sind und die polit. Diskussion deutlich gestalten. Die die 7 Regierungsbeteiligungen in den Ländern zeichnet sich bald eibe rotgrüne Mehrheit im Bundesrat ab. Die Energiewende wird durch Windkraft gekoppelt mit Pumpspeichern  vorangetrieben. Auch budgetär sind die Grünen für die Regierungsübernahme gut vorbereitet: Der  Kassasturz des Bundeshaushalts ergab 40 Mrd strukturelles Defizit allein von Ländern und Gemeinden. Einige Milliarden sollen durch den Abbau der Dienstwagen-Privilegien ausgeglichen werden.

Obwohl in Berlin die Bürgermeisterposition nicht erreichbar ist, wird dem Wahlausgang ein neuer grüner Stimmenzuwachs vorhergesagt.

In der Frage der EU-Wirtschaftsregierung muss klar kommuniziert werden, dass sie nur auf Basis eines Ausbau der Rechte des EU-Parlaments erfolgen kann. Gemeinsam könne n Probleme gelöst werden, alleine verschärfen sie sich.

Österreichs Grüne stehen leider einer fremdenfeindlichen Öffentlichkeit und 2 radikal rechten Parteien gegenüber.

Der Erfolg unserer Nachbarn spornt uns an und gibt Hoffnung