500 Mio für den Verbund; 600 Mio für den W-Ring - ein Kinderspiel, dafür Kürzungen bei den Öffis
Auf einer Schiffsfahrt nach Passau (empfehlenswerte Angbote mit Zug wieder zurück) wird mir beim Durchschleusen in Aschach die Bedeutung von Kraftwerken vor Augen geführt. Glücklicherweise litt die Schlögener Schlinge nicht zu sehr durch den Aufstauen der Donau. Daß sich der Verbund keine Kraftwerksneubauten leisten kann und deshalb die Republik 500 Mio aus dem Bankenpaket zur Verfügung stellt, zeigt die Unverfrorenheit der herrschenden “Klasse”: erstens ist das Bankenpaket ein Haftungsrahmen und kein Sparbuch, werden vom Bund 500 Mio Euro für den Verbund aufgenommen, dürfen wir dafür Zinsen zahlen; zweitens schwimmt der Verbund eh in Geld, sieht man sich Vorstandsgehälter, -pensionen und Abfertigungen in den Rechnungshofberichten an; und drittens empfiehlt jeder WIFO-Bericht Investitionen in Bildung und Forschung. Dort soll aber gekürzt werden.
Genauso widersinnig sind die Großinvestition in den Straßenbau: 600 Mio für einen verkehrs-erhöhenden W-Ring in Linz (mit 100 Mio pro km die teuerste Autobahn schlechthin), während für den Ausbau der Öffis (ÖV) kein Geld da ist und LH Pühringer die Dotierung der Regionalverkehrskonzepte zusammen mit SP Kepplinger noch kürzen will. Dabei werden steigende Ölpreise und fehlender ÖV die auto-abhängigen Menschen in die Armutsfalle ziehen, das trifft wieder die sozial Schwachen.
Nächste Woche geht der Kampf für mehr Öffi-Geld und “Raus aus Öl” im Parlament weiter. Die Förderungen für die thermische Sanierung müssen ebenfalls erhöht werden. Das erste Öko-Hotel in Wien mit seiner Solarfasssade und seinem Lavendeldach überzeugt mich ebenfalls davon.
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