Wahl von Graf zum Nationalratspräsidenten

• Mi, 29. Okt. 2008 | Sonstiges

Selten hat mich eine Wahl im Parlament so deprimiert wie die von Graf zum Nationalratspräsidenten. Er trug genauso wie seine Nationalratskollegen die Kornblume, das Burschenschafts- und ehemalige Zeichen der Nazi-Zugehörigkeit (während der Verbotszeit in der Ersten Republik), im Knopfloch. Die FPÖ gilt als rechtsextreme Partei, ihre Abgeordneten gehören zu einem Großteil Burschenschaften an. Eine davon, die Olympia, wurde wegen Wiederbetätigung Anfang der 60er Jahre verboten. Graf ist Mitglied der Neugründung und hinterfragt das Verbotsgesetz nationalsozialistischer Wiederbetätigung. Er distanziert sich nicht von der Einladungspolitik der Olympia, die Sänger aufzutreten bittet, denen der Judenmord noch zu wenig umfangreich war (vgl. Dokumentation auf der Homepage der Grünen). Und diesen Menschen, persönlich sich harmlos gebend, aber gesinnungsmäßig zur Olympia und ihrer NS-Nähe stehend,  wählten alle Abgeordnete der ÖVP, deren Gründungsmitglieder von den Nationalsozialisten im KZ gequält wurden. Das rüttelt an den Grundfesten der Republik und dem Grundkonsens aller demokratischer Parteien, des “Nie wieder!” Wie weit bereiten die ÖVP und manche SPler den Boden noch für die “Salonfähigkeit” von Rechtsextremen oder Menschen, die sich nicht klar distanzieren? Mir graut einfach vor schleimigen Charakteren. Die FPÖ hätte ja einen anderen Abgeordneten, kein Olympia-Mitglied, aufstellen können. Doch die VP unterstützt Burschenschaftler, die sich nicht klar von Rechtsextremen abgrenzen! So weit mußte es kommen!

Das Video über die Wahl von Graf (Achtung Kornblume im Knopfloch)

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/regierung/regierungsvideos/1603961/index.do