Winterreifen im Verkehrsausschuss, LKW-Kontrollen

• Mi, 21. Nov. 2007 | Mobilität

Das sogenannte „Schneechaos“ vom 14./15.11. wurde auch im Verkehrsausschuss diskutiert und führte zu einer geradezu blitzartig eingeführten Winterreifenpflicht. Wir Grüne hatten aus Verkehrssicherheitsgründen dies schon immer gefordert (Ausnahme Kettenmitnahme).

Die Ursache für die stundenlangen Blockaden durch LKW liegt auch in de schlechten Ausstattung viele Transit-LKWs. Eine Planquadrat-Kontrolle hatte ergeben, dass 10 von 50 LKW keine funktionierenden Bremsen hatten – also als rollende Torpedos unterwegs waren. Deshalb werde ich eine möglichst lückenlose Grenzkontrolle der LKW an unseren Grenzen fordern. Nach Verlagerung der Schengen-Außengrenze sind viele Grenzeinrichtungen überflüssig. Dort besteht genügend Platz und Infrastruktur, auch dort muss massiv kontrolliert werden.