Infrastruktur Milliarden, gerechte Kosten auf der Straße

• Mo, 10. Sep. 2007 | Mobilität

Im Mittagsjournal ist gerade die Rede von einer effizienteren Organisation des Bundesstaats Österreich - Stichwort Verfassungs-Konvent. 3 Milliard könnten jährlich durch eine Reform der Verfassung und Verwaltung in Österreich eingespart werden.

Gerade im Infrastruktur-Bau (Staße, Schiene, IKT) führt die unterschiedliche Zuständigkeit von Bund, Länder und Gemeinden zu ineffizienten Investitionspolitik. Z.B.: Die Länder ersparen sich Ortsumfahrungen, indem sie ein aus Umfahrungen entstandenes Autobahnprojekt der Asfinag gesetzlich überantworten (s 10, A5). Selbst das Verkehrs-Ministerium sprach im Unterausschuss des Rechungshofausschusses  über den Generalverkehrsplan von einer kostspielen Summe von Bundesländerwünschen, die politisch durchgedrückt werden, jenseits der gesamtwirtschaftlichen und verkehrspoltitischen Sinnhaftigkeit.

Dazu gab ich letzte Woche ein Interview in “Die Presse”:

http://www.diepresse.com/home/wirtschaft/economist/328637/index.do?_vl_backlink=/home/wirtschaft/index.