Vergrabene Zukunft - Milliardengrab Infrastruktur

• Do, 30. Aug. 2007 | Mobilität

Vergrabene Zukunft - Milliardengrab Infrastruktur  

Eurofighter dagegen „Lercherl-Schaß“ 

Diese Bundesregierung vergräbt und verbaut Milliarden in wenig sinnvollen Bahntunnels und teuren Autobahnen (Koralm 5 Mrd, Brenner 6 Mrd, diverse Asfinag-Autobahnprojekte  um 5- 7 Mrd wie Lobau-Tunnel, Westring in Linz mit km-Kosten von bis zu 100 Millionen Euro!). Damit verbaut sie uns die Zukunft auch im übertragenen Sinn des Wortes. Der Rechnungshof übte bereits Mehrmals Kritik an überzogenen Infrastruktur-Projekten. Wichtige SPÖ-ler bestätigen mir bei einem Gesprächstermin in Wien: die Infrastrukturschulden von insgesamt 25 Milliarden (10 ÖBB, 15 Asfinag) Euro werden 2010 die Staatsschulden massiv steigen lassen und zu einem Verkauf von wichtigen Teilen der ÖBB führen. Außerdem gibt es kein Geld für Bildung, für zusätzliche Pflege, für Kindergärten und Forschung, denn die Maastricht-Kriterien beschränken die Gesamtverschuldung.  Mir bleibt nur die Kritik an den durch Verträge bereits fixierten Projekte. Anders als beim Eurofighter, der in Summe 5 Mrd auf fünfzig Jahre kostet,  also ein Fünftel der Infrastruktur, gibt es keinen Untersuchungsausschuß. Schmiergelder bei Straßenvergaben waren aber in der Vergangenheit durchaus üblich – ein Ausstiegsgrund aus Infrastruktur-Verträgen?