Warum ein persönliches Polit-Umwelt-Tagebuch?

Politisches Geschehen und vor allem umweltpolitisches Handeln soll durch persönliche Einblicke konkret und anschaulich werden. Auch andere herausfordern: zum Kommentieren, zum persönlichen Umsetzen, ja zum Widersprechen.

Ich bemühe mich, meine politischen Forderungen persönlich umzusetzen, gerade Energiesparen zur täglichen Routine zu kultivieren.

Menschen erhalten Einblick in mein politisches Leben, damit Politik mehr persönliche Betroffenheit und Engagement auslöst.


› Hochwasser: Mehr Dämme und mehr Raum fürs Wasser

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Auf der Fahrt mit den ÖBB auf der West-Bahn erlebte ich das Hochwasser fast hautnah. Die Regenmassen erfordern in Zukunft einfach einen dreifachen Hochwassesrschutz: mehr Retentionsräume (Platz fürs Ausbreiten des Wassers in den Oberläufen der Bäche/ Flüsse), weniger Versiegelung und Bebauung in kritischen Zonen und flexible Dammbauten. Berlakovich sparte zwar am falschen Ort, aber noch wichtiger ist raumordnungsmäßige Vorsorge!

› Tourismus-Überangebot: Auch dieses Zimmer ist frei

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Auf meinen Fahrten durchs Land stoße ich immer wieder auf orginelle Zimmer-Angebote, hier eines aus Aigen Schlägl. In Österreich fehlt uns aber eine große gemeinsame Buchungsplattform im Internet.

› Auch die Narzissen werden weniger

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Bei einem Sonntagspaziergang in Grünau/Almtal erfuhr ich, dass auch die Narzissenpracht jedes Jahr abnimmt. Auf der Irreralm bewundern wir noch ganze Wiesenstreifen, auch Orchideen stehen an feuchten Stellen. Doch früher sollen auch die Wiesen im Tal narzissen-weiß geleuchtet haben! Düngung oder übermäßiges Pflücken,… was wird nur die Ursache sein?

Trotzdem freuen wir uns über den gelungenen Ausflug mit den ÖBB und die gute Kost am Hochberghaus. Der Wetterbericht war schlechter als die Situation vor Ort.

ÖV-Verbindung: Zug ab Linz 8.32, an Linz 17.30 mit 5 St. Rundgang zum Hochberghaus/Zuckerhut und Wiesenrast.

› Telekomprozess 1: Staatsanwalt - 600.000 über Rumpold an die FPÖ

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Heute früh besuchte ich kurz den Telekomprozess zum Thema Parteienfinanzierng der FPÖ. Rumpold/mediaconnection sei die “Zahlstelle der FPÖ” gewesen, formuliert der Staatsanwalt. Den Eindruck habe ich schon lange, aber nicht nur die FPÖ dürfte partizipiert haben. Während des Untersuchungsausschusses brachten wir bereits die Vorgänge an die Öffentlichkeit: Höchstwahrscheinlich wurden Scheinrechnugnen für Pseudostudien von Rumpold an die Telekom gestellt. 600.000 flossen und zeitgleich verzichte Rumpold auf die Einforderung der ausstehenden Rechnungssummen an die FPÖ. Der Staatsanwalt legt im Detail den zeitlichen Reißverschluss der Vereinbarung zwischen Telekom und Rumpold (auf Wunsch von LH Haider )und dem neuerlichem Vertrag Rumpolds mit der FPÖ über die EU-Wahl und der ersten Teilzahlung der Telekom im April 2004 dar.  In einem 2. Schritt erfolgt die 2. Teilzahlung der Telekom ebenfalls zeitgleich mit dem Vergleich zwischen Rumpold und FPÖ über die ausstehenden FPÖ-Schulden im Mai/Juni 2004. Für mich ist klar, dass ein enger Zusammenhang zwischen den Telekom-Zahlungen und dem FPÖ-Schuldennachlass besteht. Und zwar bereits während des Untersuchungsausschusses.

Vor dem Untersuchungsausschuss haben Rumpold, Gassauer und Eccher laut Staatsanwaltschaft Falschaussagen getätigt, weil sie den Zusammenhang mit der FPÖ in Abrede stellten.

Der Anwalt der Telekom, als Privatbeteiligte, legt die Belanglosigkeit der Pseudo-Studien/Konzepte dar: 2mal 6-9 Seiten mit je 3 Sätzen pro Seite und dafür 600.000.- Euro, sie wurden ungenutzt im Panzerschrank gelagert.

Aufschlusssreiches Detail am Rande: Fischer weist darauf hin, dass auch andere Parteien von der Telekom unterstützende Zahlungen erwarteten.

Bin gespannt, wie sich das Gericht entscheidet. Jedenfalls muss allein schon aus politischer Korrektheit die FPÖ die 600.000 Euro zurückzahlen, denn die Zahlungflüsse auf Intervention von Haider sind unbestritten, da sich die Telekom-Manager  mit Verweis darauf als teilschuldig bekennen.

› Radwege: Aufhebung der Benützungspflicht - ein grüner Erfolg

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Endlich wird der grüne Erfolg der Aufhebung der Benützungspflicht von Radwegen umgesetzt: in der Operngasse in Wien werden Radler endlich stadtauswärts auch die breite Busspur benützen können, statt sich am schmalen Radweg den Platz mit Gegenverkehr und Fußgehern teilen zu müssen! Ich war am Schauplatz